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FREIE WÄHLER IN NÜRNBERG FRAGEN: BRAUCHT DER STADTRAT 70 MITGLIEDER?

Pressemitteilung der FW Nürnberg, anlässlich der Vergrößerung des Stadtrats im Jahre 1972. Vor 50 Jahren wurde der Nürnberger Stadtrat von 50 aus 70 Mitglieder vergrößert. Nürnberg hatte durch die Eingemeindung von Boxdorf, Großgründlach, Neunhof, Brunn, Fischbach, Katzwang, Kornburg und Worzeldorf zum 01.07.1972 mehr Fläche und mehr Einwohner gewonnen und bekam durch eine eigens dafür veranlasste Änderung von Art. 31 Gemeindeordnung insgesamt 20 zusätzliche Stadtratsmitglieder zugesprochen (lex Nürnberg).

Braucht der Nürnberger Stadtrat 70 Mitglieder? In unserem Nachbarland Österreich sind die Parlamente personell deutlich übersichtlicher besetzt. Das Salzburger Landesparlament zählt beispielsweise nur 36 Mitglieder, bei größerer Bevölkerung als Nürnberg. München hat mehr als doppelt so viele Einwohner als Nürnberg und dennoch „nur“ 80 Stadtratsmitglieder.


Die FREIEN WÄHLER Nürnberg nehmen das 50-jährige Bestehen der „lex Nürnberg“ zum Anlass kritisch zu hinterfragen, ob nicht eine Verschlankung des Stadtrates möglich ist. 20 Stadtratsmitglieder weniger im Zeitraum von sechs Jahren erbrächten ein deutliches Plus in den klammen Kassen. Die Einsparungen gingen pro Legislatur in die Millionen, rechnet Margret Montfort-Schopen vor, die auf viele Jahre Erfahrung im Nürnberger Stadtrat zurückblickt.

"Der amtierende Stadtrat sollte sich nicht scheuen eine kritische Bilanz zu ziehen und gegebenenfalls über den Landtag eine Änderung einzuläuten",

fordert Thomas Estrada, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER Nürnberg.


veröffentlicht am 10.06.2022 auf freie-waehler-nuernberg.de